Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für web-boxx Homepageerstellung
1. Geltungsbereich, Änderungsbefugnis, Vertragsinhalt, Wechsel des Vertragspartners
1.1 Die meister-boxx UG erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
1.2 meister-boxx ist berechtigt, den Inhalt dieser AGB mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von meister-boxx für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. meister-boxx verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.
1.3 Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennt meister-boxx nicht an, es sei denn, es wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn meister-boxx in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden Leistungen vorbehaltlos erbringt.
1.4 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.
1.5 meister-boxx kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme).
2. Kreativwerke, Wortschöpfungen, Design, Sounds
2.1 Als Kreativwerke werden Wortschöpfungen für Firmierungen, Marken, Slogans, Produkte und ähnlichem, sowie Logos, Bildmarken, Entwürfe, Reinzeichnungen, Klänge, Melodien und Soundlogos, etc. verstanden, dessen Urheberrechte oder Nutzungsrechte (einfache oder ausschließliche) bei meister-boxx liegen.
Urheberrecht und Nutzungsrechte
2.2 Kreativwerke dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von meister-boxx weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung ist unzulässig.
2.3 Bei Verstoß gegen Ziffer 2.2. hat der Auftraggeber meister-boxx eine Vertragsstrafe in Höhe von
200 % der vereinbarten Vergütung zu zahlen.
2.4 meister-boxx überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird das einfache Nutzungsrecht übertragen. meister-boxx bleibt in jedem Fall, auch wenn sie das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt hat, berechtigt, ihre Entwürfe und Vervielfältigungen davon im Rahmen der Eigenwerbung uneingeschränkt zu verwenden.
2.5 Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen meister-boxx und dem Auftraggeber. Die Nutzungsrechte gehen auf den Auftraggeber erst nach vollständiger Bezahlung sämtlicher Vergütungen über.
2.6 meister-boxx hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken (Hard- und Softcopies) als Urheber genannt zu werden, sofern die Urheberrechte bei meister-boxx liegen. Verletzt der Auftraggeber das Recht auf Namensnennung, ist er verpflichtet, meister-boxx eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 % der vereinbarten Vergütung zu zahlen. Davon unberührt bleibt das Recht, bei konkreter Schadensberechnung einen höheren Schaden geltend zu machen.
Vergütung
2.7 Die Vergütungen sind Nettobeträge, zahlbar zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ohne Abzug.
2.8 Die Vergütungen sind bei Lieferung der Kreativwerke sofort fällig. Werden diese in Teilen abgenommen, so ist bei Abnahme der ersten Teillieferung eine Teilvergütung zu zahlen, die wenigstens die Hälfte der Gesamtvergütung beträgt.
2.9 Werden die Kreativwerke erneut oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so ist der Auftraggeber verpflichtet, eine Vergütung für die zusätzliche Nutzung zu zahlen.
2.10 Die Vergütung bei Erstellung von Webseiten erfolgt nach Auslieferung der Internetauftritte. Spätestens aber 4 Wochen nach
Auftragseingang.
Eigentum , Rückgabepflicht
2.10 An Kreativwerken werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Die Originale sind meister-boxx spätestens drei Monate nach Lieferung unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.
2.11 Bei Beschädigung oder Verlust der Kreativwerke hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.
Herausgabe von Daten
2.12 meister-boxx ist nicht verpflichtet, Datenträger, Dateien und Daten herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber, dass meister-boxx ihm Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung stellt, ist dies schriftlich zu vereinbaren und gesondert zu vergüten.
2.13 Hat meister-boxx dem Auftraggeber Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit Einwilligung von meister-boxx verändert werden.
2.14 Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline trägt der Auftraggeber.
2.15 meister-boxx haftet außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für Mängel an Datenträgern, Dateien und Daten. Die Haftung von meister-boxx ist ausgeschlossen bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen.
Haftung
2.16 meister-boxx haftet nur für Schäden, die sie selbst oder ihre Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführen. Das gilt auch für Schäden, die aus einer positiven Vertragsverletzung oder einer unerlaubten Handlung resultieren.
2.17 Die Zusendung und Rücksendung von Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.
2.18 Mit der Abnahme und Freigabe des Werkes übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild.
2.19 meister-boxx haftet nicht für die wettbewerbs- und markenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit ihrer Entwürfe und sonstigen Konzept- und Designarbeiten.
2.20 Rügen und Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich bei meister-boxx geltend zu machen. Danach gilt das Werk als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen.
Gestaltungsfreiheit und Vorlagen
2.21 Im Rahmen des Auftrags besteht für meister-boxx Gestaltungsfreiheit. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen.
2.22 Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann meister-boxx eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann meister-boxx auch Schadenersatzansprüche geltend machen.
2.23 Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller meister-boxx übergebenen Vorlagen berechtigt ist und dass diese Vorlagen von Rechten Dritter frei sind. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt oder sollten die Vorlagen nicht frei von Rechten Dritter sein, stellt der Auftraggeber meister-boxx im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.
3. meister-boxx-Onlinesystem: Lizenzvereinbarungen, Urheberrecht
3.1 Ein meister-boxx -Onlinesystem (im Folgenden Onlinesystem) besteht aus einem Webserver inklusive Betriebssystem, einem Datenbanksystem, verschiedenen Zusatzanwendungen, der meister-boxx -Basissoftware und mindestens einem meister-boxx -Modul (z. B. CMS, Webshop).Basissoftware und Module werden im folgenden als Programme bezeichnet.
3.2 Der Kunde erhält von meister-boxx für die Vertragsdauer ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der separat ausgewiesenen Programme (Lizenz) innerhalb eines meister-boxx-Onlinesystems, welches von meister-boxx oder einem Lizenzinhaber für ein solches Onlinesystem betrieben wird. Wird der Kunde von meister-boxx für Mehrfachlizenzen eines Programms autorisiert, so gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen für jede einzelne dieser Lizenzen.
3.3 Ein Programm besteht aus maschinenlesbaren Anweisungen, audiovisuellen Inhalten und den zugehörigen Lizenzmaterialien. Für Module von anderen Anbietern gelten die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Programmhersteller.
3.4 Der Kunde verpflichtet sich sicherzustellen, dass jeder, der dieses Programm nutzt, diese Lizenzvereinbarung einhält. Eine "Nutzung" des Programms liegt vor, wenn das Programm aufgerufen wird (z. B. via Browser).
3.5 Die von meister-boxx erhobenen Lizenzgebühren richten sich nach dem einzelnen Programm, der Häufigkeit der Nutzung (zum Beispiel Anzahl der Benutzer) und/oder den zur Verfügung gestellten Ressourcen (zum Beispiel Prozessorgröße, Datentransfervolumen, Webspace). Wird der Zugriff auf ein Programm durch ein Lizenzverwaltungsprogramm gesteuert, dürfen weitere Benutzer eingerichtet werden, die unter Kontrolle dieses Lizenzverwaltungsprogramms stehen. Die Nutzung darf jedoch die Anzahl der zulässigen Benutzer oder die Ressourcen nicht übersteigen.
3.6 Der Kunde darf Datensicherungen durch die von den Programmen vorgesehenen Techniken betreiben. Sofern das Handbuch als Datei vorliegt, darf es auf Papier ausgedruckt werden. Der Kunde darf Urheberrechtsvermerke von meister-boxx nicht verändern oder entfernen. Der Kunde ist nicht berechtigt, das Programm in anderer Weise als hierin beschrieben zu nutzen, zu kopieren, zu bearbeiten, zu übertragen, in eine andere Ausdrucksform umzuwandeln (Reverse-Assemble-Reverse-Compile) oder in anderer Weise zu übersetzen, sofern eine solche Umwandlung nicht durch ausdrückliche gesetzliche Regelungen unabdingbar vorgesehen ist. Er ist nicht berechtigt, das Programm zu vermieten, zu verleasen oder Unterlizenzen zu vergeben.
3.7 Soweit dem Kunden von meister-boxx ein zeitlich beschränktes Nutzungsrecht für die Programme oder Werbematerialien eingeräumt worden ist oder das Nutzungsrecht aufgrund Kündigung endet, hat der Kunde falls vorhanden alle Datenträger mit Programmen, eventuellen Kopien sowie alle schriftlichen Dokumentationen und Werbehilfen an meister-boxx zurück zu geben. meister-boxx löscht alle Programme und Daten vom Webserver. Der Kunde kann vor Ablauf des Nutzungsrechts von meister-boxx eine kostenpflichtige Datensicherung (CSV-Exportdatei + Dateisystem) verlangen. Die Datensicherung bleibt auch dann kostenpflichtig, wenn das Programm selbst keine externe Datensicherung zulässt. Die übrigen vertraglichen Nebenpflichten des Kunden gegenüber meister-boxx bestehen über eine eventuelle Kündigung oder eine Beendigung des Vertrages fort.
3.8 meister-boxx gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von meister-boxx liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. meister-boxx kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
3.9 Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, dass seinem gebuchten Paket die selbe IP-Adresse für die gesamte Vertragslaufzeit zugewiesen wird.
3.10 Soweit nicht anders vereinbart, ist ein Datentransfervolumen von 2 Gigabyte pro Monat im Tarif enthalten. Das genutzte Datentransfervolumen ergibt sich aus der Summe allen mit dem Kundenauftrag in Verbindung stehenden Datentransfers (z.B. Mails, Download, Upload, Webseiten). Für die Feststellung des Datentransfervolumens entspricht ein Gigabyte eintausend Megabyte, ein Megabyte eintausend Kilobyte und ein Kilobyte eintausend Byte.
3.11 Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist für sämtliche EMail-Postfächer in einem Tarif ein Gesamtspeichervolumen von 10 Gigabyte enthalten.
3.12 Für den Fall der Zuwiderhandlung gegen die in Ziffer 3 geregelten Pflichten des Kunden verspricht der Kunde meister-boxx eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 2.500,00.
3.13 meister-boxx ist aufgrund Schutzrechtsbehauptungen Dritter berechtigt auf eigene Kosten notwendige Software-Änderungen durchzuführen.
4. Redaktionsverträge und Eintragungen in Onlinedienste
4.1 Es besteht ausdrücklich kein Recht auf Schadenersatzansprüche seitens des Auftraggebers für Eintragungen (Adressangaben, Texte, Bilder, Verlinkungen etc.), welche im Namen des Auftraggebers bei Onlinediensten von meister-boxx oder Drittanbietern durchgeführt wurden.
5. Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung
5.1 meister-boxx ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach telefonischer Bestellung oder Absendung der Bestellung durch den Kunden anzunehmen.
5.2 Der Vertrag kommt mit der schriftlichen Buchung oder eines Abschlusses / Bestellung via Internet zustande. Eine Bestätigung dafür erhält der Kunde auf elektronischem Wege per E-Mail.
5.3 Die Vertragserstlaufzeit beträgt mindestens 12 Monate, falls nicht anders vereinbart. Sie verlängert sich jeweils automatisch um weitere 12 Monate, wenn nicht mit einer Frist von 6 Wochen zum Laufzeitende von meister-boxx oder dem Kunden schriftlich gekündigt wird.
5.4 Beinhaltet der Vertrag das Hosting einer oder mehrerer Domains, so ist meister-boxx berechtigt, die Domain/s des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.
5.5 Werden von Dritten gegenüber meister-boxx Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung gemäß Ziffer 8.2 geltend gemacht, ist meister-boxx berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen und die entsprechende Präsenz des Kunden zu sperren.
5.6 Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für meister-boxx insbesondere dann vor, wenn der Kunde - mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät - schuldhaft gegen eine der in den Ziffern 3, 8.1, 8.2, 9.1, 9.7 bzw. 8.8 geregelten Pflichten verstößt - schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verstößt.
5.7 Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch Telefax als gewahrt gilt.
6. Preise und Zahlung
6.1 meister-boxx ist berechtigt, die Entgelte maximal einmal pro Jahr zu erhöhen. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. meister-boxx verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Die Preise sind Festpreise. Soweit nicht die Hauptleistungspflicht, d.h. die Pflicht zur Zahlung des nutzungsunabhängigen Grundentgelts betroffen ist, bestimmt meister-boxx die Entgelte durch die jeweils aktuelle Preisliste nach billigem Ermessen. Im Verzugsfall berechnet meister-boxx Zinsen in Höhe von zehn Prozent jährlich und ist berechtigt, die Programme und Internet-Präsenzen des Kunden, auch des Kunden des Wiederverkäufers, sofort zu sperren. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins.
6.2 Die nutzungsunabhängigen Entgelte werden monatlich im voraus fällig und werden in Form einer Dauerrechnung (UStG) dokumentiert. Der Abrechnungszeitraum bestimmt sich nach dem jeweils bestellten Tarif (laut aktueller Leistungsbeschreibung), längstens jedoch auf zwölf Monate. Gesonderte Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang. Rechnungen und Dauerrechnungen gehen dem Kunden per Email zu. Verlangt der Kunde eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg, ist meister-boxx berechtigt, hierfür pro Rechnung EUR 2,56 zu verlangen. Bei Rücklastschriften berechnet meister-boxx eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 9,60 pro Lastschrift zzgl. der für meister-boxx angefallenen Bankgebühren. Bei einer anderen Zahlweise als dem Lastschriftverfahren werden zusätzliche Kosten von EUR 2,50 pro Zahlung fällig. Ist in der jeweils gültigen Preisliste hierfür, Rücklastschriften oder für den Postversand der Rechnung ein höherer Betrag genannt, berechnet meister-boxx jeweils den Betrag der gültigen Preisliste.
6.3 Wird das im Tarif enthaltene Datentransfervolumen in einem Monat überschritten, so ist meister-boxx berechtigt, den Kunden auf den Tarif umzustellen, bei dem ein entsprechendes Datenvolumen enthalten ist. Der Kunde wird von meister-boxx über die Umstellung benachrichtigt. Der Kunde ist verpflichtet, ab diesem Zeitpunkt die für diesen Tarif in der gültigen Preisliste ausgewiesenen Entgelte zu zahlen. Eventuelle Vorauszahlungen auf den alten Tarif werden entsprechend verrechnet.
6.4 In allen übrigen Fällen wird meister-boxx Volumen für zusätzlichen Datentransfer im Rahmen der technischen Leistungsfähigkeit des Rechenzentrums und unter Berücksichtigung der Leistungsverpflichtung gegenüber den anderen Kunden für ein zusätzliches Entgelt, dessen Höhe sich aus der jeweils gültigen Preisliste ergibt, zur Verfügung stellen.
6.5 Der Kunde ermächtigt meister-boxx , die von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen.
6.6 meister-boxx ist berechtigt, die Aktivierung des Onlinesystems bzw. Teile davon oder andere vertragsgegenständliche Dienste erst nach Ausgleich der Entgelte vorzunehmen oder bei Zahlungsverzug zu deaktivieren.
6.7 Gerät der Kunde bei einem Jahresvertrag mit monatlicher Zahlweise in Zahlungsverzug, so ist meister-boxx berechtigt den restlichen Jahresbetrag einzufordern. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Zahlungsverzug nicht zu vertreten hat.
6.8 Ausschließlich unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegenüber meister-boxx können Forderungen dem Kunden gegenüber aufgerechnet werden.
7. Haftung
7.1 Für Schäden haftet meister-boxx in den Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit oder eines Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Dabei ist der Schadenersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auf den vertragstypischen entstehenden Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung nach Satz 1 gegeben ist, höchstens jedoch bis zum vereinbarten Jahresentgelt.
7.2 Wird wegen Zahlungsverzug des Kunden ein Onlinesystem oder ein anderer vertragsgegenständlicher Dienst deaktiviert (siehe 6.6), oder eine vereinbarte Dienstleistung eingestellt, so haftet meister-boxx grundsätzlich nicht für daraus resultierende Schäden und Verluste (z. B. Arbeitsausfall, Umsatzeinbußen).
7.3 Die Haftung von meister-boxx wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
7.4 Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) bleibt die Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall unberührt.
7.5 meister-boxx haftet nicht für Rechtsverstöße oder Ansprüche Dritter, welche aus dem Einsatz eines vertragsgegenständlichen Dienst/Software oder Dienstleistung resultieren, insbesondere Verletzungen des Markenrechts oder Urheberrechts. Dies gilt auch dann, wenn die rechtsverletzenden Gegenstände (z. B. Texte, Bilder, Dateien) von meister-boxx eingestellt wurden (siehe auch Pflichten des Kunden).
8. Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten und andere vertragsgegenständliche Dienste
8.1 Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z. B. dann bestehen kann, wenn auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt meister-boxx von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.
8.2 Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz, dort eingestellte Inhalte, eingeblendete Banner, die Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z. B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen verspricht der Kunde meister-boxx unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.050,00 (in Worten: fünftausendfünfzig Euro).
8.3 meister-boxx ist nicht verpflichtet, die Inhalte eines vertragsgegenständlichen Dienstes auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Dies gilt insbesondere für Pflichtangaben nach dem Teledienstgesetz (TDG), Quellenangaben für Texte, Bilder und andere Dateien oder Verstöße wider dem Markenrecht, Urheberrecht und andere. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß Ziffer 8.2 oder 9.8 unzulässig sind, ist meister-boxx berechtigt, den Tarif zu sperren.
meister-boxx wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.
9. Pflichten des Kunden
9.1 Der Kunde sichert zu, dass die von ihm an meister-boxx mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, meister-boxx jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von meister-boxx binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere - Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefon und Telefax-Nummer des Kunden - falls der Kunde eigene Name-Server stellt: Zusätzlich die IP-Adressen des primären und sekundären Nameservers einschließlich der Namen dieser Server.
9.2 Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. Sofern Emailpostfächer Gegenstand des Vertrages sind, behält sich meister-boxx das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind. Sollte der Kunde über einen Zeitraum von 2 Monaten über ein E-Mail-Postfach weder E-Mails versenden noch E-Mails von diesem herunterladen, so ist meister-boxx berechtigt, dieses E-Mail-Postfach zu deaktivieren. Der Kunde kann das betroffene E-Mail-Konto erneut aktivieren.
9.3 E-Mail Postfächer dürfen ausschließlich für die Abwicklung von E-Mail-Verkehr verwendet werden. Es ist insbesondere strikt untersagt, E-Mail Postfächer als Speicherplatz für andere Dateien und Daten zu nutzen.
9.4 Der Kunde verpflichtet sich, von meister-boxx zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten. Ferner hat er meister-boxx unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von meister-boxx nutzen, haftet der Kunde gegenüber meister-boxx auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.
9.5 Die Daten eines Onlinesystems, das auf einem meister-boxxServer liegt, werden mindestens wöchentlich durch meister-boxx gesichert. Für Datenbestände auf einem nicht durch meister-boxx betriebenen Server wird grundsätzlich keine Haftung übernommen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, Inhalte der Internetpräsenz und soweit möglich andere Datenbestände selbst in ausreichend regelmäßigen Abständen auf einem lokalen Datenträger zu sichern. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten durch meister-boxx oder vor der Installation von Hard- oder Software durchzuführen.
9.6 Der Kunde testet im übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch bei Änderungen von Programmen (z. B. Updates) oder irgend einem Teil innerhalb des Onlinesystems. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen kann. Über Änderungen (z. B. Updates) im System wird der Kunde rechtzeitig informiert.
9.7 Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming"). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist meister-boxx berechtigt, das entsprechende Programm unverzüglich zu sperren.
9.8 Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. meister-boxx ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen.
meister-boxx wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.
9.9 Der Kunde kann gegenüber meister-boxx schriftlich vorgeben, bis zu welcher Obergrenze ihm monatlich Datentransfervolumen eingeräumt werden soll. Besteht eine solche Vorgabe und wird diese Obergrenze erreicht, ist zusätzlicher Datentransfer im entsprechenden Monat nicht mehr möglich.
9.10 Der Kunde verpflichtet sich, auf den bei meister-boxx abgelegten Präsenzen keine Chats zu betreiben, es sei denn, der Tarif des Kunden enthält einen von meister-boxx zur Verfügung gestellten Chat.
9.11 Nach einer erfolgten Installation wird der vertragsgegenständliche Dienst vom Kunden getestet. Auf die Fertigstellung und Abschluss der Installation wird der Kunde seitens meister-boxx mittels einfach geschriebenen Briefes oder Email hingewiesen. Die zu prüfenden Funktionen und Leistungen des Programms und der Module sind bei Katalogprogrammen in der Auftragsbestätigung, bei zu entwickelnder Software im Pflichtenheft beschrieben. Der Lauf der Gewährleistungspflicht beginnt erst mit dem Ende der Funktionsprüfung. Mängeleinreden sind binnen dieser 14- tägigen Testphase zu erheben.
9.12 Der Kunde verpflichtet sich, durch den vertragsgegenständlichen Dienst veröffentlichte Inhalte (z. B. Texte, Bilder oder andere Dateien) ständig auf Rechtskonformität zu prüfen und gegebenenfalls Änderungen zu veranlassen Dies gilt insbesondere für Pflichtangaben nach dem Teledienstegesetz (TDG), Quellenangaben für Texte, Bilder und andere Dateien oder Verstöße wider dem Markenrecht, Urheberrecht und andere.
10. Gewährleistung
10.1 meister-boxx übernimmt die Gewährleistung dafür, dass die überlassene Software oder vertragsgegenständliche Dienst die beschriebenen und vereinbarten Funktionen erfüllt. Voraussetzung für die Gewährleistung ist jedoch eine vertragsgemäße Nutzung.
10.2 Gelingt es meister-boxx nicht, seiner Beseitigungsverpflichtungen nachzukommen, so kann der Kunde wahlweise die vereinbarte Vergütung angemessen herabsetzen oder Aufhebung des Vertrags verlangen.
10.3 Gewährleistungsansprüche des Kunden verjähren innerhalb einer Frist von 12 Monaten ab Beendigung der Funktionsprüfung.
10.4 Keine Gewährleistung übernimmt meister-boxx dafür, dass die überlassene Software oder der vertragsgegenständliche Dienst den speziellen Erfordernissen des Kunden entspricht, insofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Spezielle Anpassungen auf die Bedürfnisse des Kunden bedürfen einer eigenständigen Entwicklung / Auftrages.
10.5 Soweit ein vom Kunden mitgeteilter Fehler nicht festgestellt werden kann oder auf einen Bedienungsfehler zurückzuführen ist, trägt der Kunde die anteiligen Prüfkosten und Kosten für die Anfahrt etc.
11. Fremdleistungen
11.1 meister-boxx ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, meister-boxx hierzu schriftliche Vollmacht zu erteilen.
11.2 Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung von meister-boxx abgeschlossen werden, ist der Auftraggeber verpflichtet, meister-boxx im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben, insbesondere von der Verpflichtung zur Zahlung des Preises für die Fremdleistung.
12. Datenschutz
12.1 meister-boxx erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. Weitere Informationen sind online unter Datenschutzhinweise abrufbar.
12.2 Adress- und Negativdaten werden an eine zentrale Datei übermittelt, die von der meister-boxx UG zum Zwecke des Schutzes dieses Unternehmens geführt wird.
12.3 meister-boxx weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass meister-boxx das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und Datenbestände des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web- Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
13. Gerichtsstand, anwendbares Recht
13.1 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Landsberg am Lech. meister-boxx ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die von meister-boxx auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).
14. Salvatorische Klausel
14.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit durch einen späteren Umstand verlieren, oder sollte sich in diesem Vertrag eine Lücke herausstellen, so wird hierdurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Vertragsbestimmungen oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die soweit möglich, dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben würden, sofern sie diesen Punkt bedacht hätten.
Stand 21.02.2011
